Allgemeine Geschäftsbedingungen

PRÄAMBEL

emarsys hat ein web-basiertes E-Mail-Marketing-System entwickelt und stellt dieses dem Kunden zu nachfolgenden Konditionen zur Verfügung:

PRODUKTBESCHREIBUNG
1. emarsys hat eine technisch ausgereifte, web-basierende Softwareanwendung für permission-based E-Mail-Marketing entwickelt.
2. Das System umfasst derzeit folgende Module mit beistehenden Funktionalitäten:
  1. Der Registrierungs-Manager: Vorbereitung, Gestaltung und Visualisierung der Registrierungsformulare (für Newsletter, Demoprodukte).
  2. Der List-Manager: Importieren von Kontakten aus einer beliebigen Quelle, Exportieren von Informationen aus der Permission-Datenbank, Segmentieren der Zielgruppen und Erstellen von Segmentierungsprofilen für die Identifizierung der Empfänger der Mailings, Datenbankmanagement.
  3. Der Kampagnen-Manager: Erstellen, Gestalten und Verwalten der E-Mail-Kampagnen.
  4. Berichte und Analysen: Erfolgsmessung der Online-Registrierungen und Kampagnen.
3. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass eine Einschränkung des Leistungsumfanges im Hinblick auf geänderte rechtliche Rahmenbedingungen durch emarsys einseitig vorgenommen werden kann; in diesem Fall ist der Kunde zur sofortigen Vertragsauflösung - ohne Einhaltung der in Punkt Fünftens Abs (1) dargestellten Frist - berechtigt.
4. Für den Betrieb durch den Kunden ist die Installation eines üblichen Webbrowsers, wie zum Beispiel Microsoft Internet Explorer (5.5 oder höher), sowie die hiefür von den Herstellern vorgesehene Hardwareausstattung und eine Anbindung an das Internet notwendig. Um eine anwenderfreundliche Arbeitsgeschwindigkeit zu erzielen wird eine Internetanbindung mit einer Mindestbandbreite von 56 kbit/sec empfohlen. Festgehalten wird, dass der Kunde selbst für eine solche Internetverbindung sorgt und emarsys in keiner Art und Weise für die Anbindung des Kunden an das Internet und deren Qualität und Funktionalität verantwortlich ist.
5. Sollten sich aufgrund von Weiterentwicklungen der von emarsys angebotenen Software für die Erhaltung des vollen Funktionsumfanges zusätzliche Soft- oder Hardwareanforderungen ergeben, so wird emarsys den Kunden zumindest vier Wochen vorab davon in Kenntnis setzen.
DATENSICHERHEIT UND SYSTEMVERFÜGBARKEIT
1. Der Kunde als "Auftraggeber" im Sinne des Datenschutzrechts ist verpflichtet in eigener Verantwortung nach dem für ihn geltenden Datenschutzrecht sicher zu stellen, dass die mit Hilfe von emarsys erfolgte Datenverarbeitung rechtmäßig ist. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Daten rechtmäßig verwendet, also ermittelt, verarbeitet und übermittelt werden. Für die Beurteilung der Zulässigkeit der Datenverarbeitung sowie für die Wahrung der Rechte der Betroffenen ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber tritt als Dateneigentümer auf.
2. Auf die Tätigkeit von emarsys findet das Österreichische Datenschutzgesetz, DSG 2000, Anwendung. emarsys ist Dienstleister im Sinne des § 4 Z 5 DSG 2000.
3. Alle mit der Erbringung der Dienstleistungen von emarsys beauftragten Personen verpflichten sich vor Aufnahme der Tätigkeiten zur Wahrung des Datengeheimnisses im Sinne des § 15 DSG. Die Verschwiegenheitsverpflichtung der mit der Dienstleistung beauftragen Personen bleibt auch nach ihrer Tätigkeit und nach ihrem Ausscheiden von emarsys aufrecht.
4. Emarsys verpflichtet sich, Daten ausschließlich im Rahmen der Aufträge und Anweisungen des Kunden zu verwenden und erklärt, ausreichende Sicherheitsmaßnahmen im Sinne des § 14 DSG 2000 ergriffen zu haben um zu verhindern, dass Daten ordnungswidrig oder Dritten unbefugt zugänglich gemacht werden. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen selbst oder durch einen beauftragten Sachverständigen zu überprüfen. Emarsys ist nach Beendigung der Dienstleistung verpflichtet, alle Daten dem Kunden zu übergeben bzw. auftragsgemäß zu vernichten.
5. Die Daten des Kunden werden auf den Servern von emarsys in einem für den Kunden eigens reservierten Daten-Container gehostet, so dass andere Kunden von emarsys oder Dritte keinen Zugriff auf die Daten des Kunden haben.
6. emarsys bedient sich zur Aufrechterhaltung der Datensicherheit ausschließlich dem aktuellen Stande entsprechender Technologien; emarsys wird diesen Technologiestand im Hinblick auf die laufende Weiterentwicklung der Informationstechnologie einerseits und des Internet andererseits aufrechterhalten. Darüber hinaus werden sämtliche von emarsys zugekaufte Leistungen von kompetenten und dem vorgenannten Stande der Technik entsprechenden Subkontraktoren erbracht.
7. Alle Server von emarsys befinden sich bei einer sicheren mittels Firewalls geschützten Hosting-Anlage auf dem neuesten Stand der Technik mit einer Vollzeit-Betriebsleitung und Redundanzfunktionen, Sicherungsgeneratoren etc. Sicherungspersonal und Überwachungskameras sind rund um die Uhr im Dienst, um die physische Sicherheit der Serverräume zu gewährleisten. Der Raum, in dem die Server von emarsys stehen, ist verschlossen und nur befugtem Personal für Wartungsarbeiten zugänglich.
8. emarsys ist aufgrund der dargestellten Situation in der Lage, den Betrieb des Systems rund um die Uhr genau zu beobachten und umgehend auf Betriebsstörungen zu reagieren (siehe Abs (10)). Die auf den Servern von emarsys gehosteten Kundendaten werden alle 24 Stunden gesichert und die Datensicherungen räumlich getrennt von den Servern verwahrt; ein allfällig eintretender Datenverlust kann daher einen Zeitraum von längstens 24 Stunden betreffen.
9. Für einen Zugriff auf seine Daten werden dem Kunden ein Benutzerkennwort sowie ein Passwort von emarsys mitgeteilt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Vertraulichkeit der von emarsys gehosteten Daten nur dann gewährleistet werden kann, wenn der Kunde die ihm mitgeteilten Zugangsdaten entsprechend vertraulich behandelt. Sollte es daher zu einer Kompromittierung dieser Zugangsdaten kommen, so sollte der Kunde emarsys dies umgehend mitteilen und eine Sperre / Änderung der Zugangsdaten veranlassen, widrigenfalls von emarsys der exklusive Zugang zu den Daten des Kunden nicht gewährleistet werden kann. Für eine sichere Verbindung zwischen dem Computer des Kunden und den Servern von emarsys ist eine VPN- oder SSL-Verbindung möglich. Sollten hiefür seitens des Internet-Service-Providers (ISP) des Kunden besondere Vorkehrungen notwendig sein, so wird der Kunde dies mit seinem ISP bewerkstelligen.
10. Bei Störungen des Betriebes wird emarsys
  1. sofern die Störung die Verfügbarkeit des Systems oder für dessen Betrieb unabdingbar notwendige Teile betrifft, binnen 2 Stunden (Severity level 1);
  2. soferne die Störung die Verfügbarkeit oder Funktionsfähigkeit gemäß Dokumentation betrifft, aber die Störung für den Kunden für dessen Arbeit nicht kritisch notwendig ist, binnen 24 Stunden (Severity level 2);
  ab Eingang der ersten Störungsmeldung während der üblichen Geschäftszeiten die Behebung der Betriebsstörung in Angriff nehmen. Kundenwünsche nach zusätzlicher Funktionalität des Systems werden nach Möglichkeit in der nächsten Software-Release berücksichtigt (Severity level 3).
  
  Sie können den emarsys-Support wie folgt erreichen:
  telefonisch unter der Rufnummer (+43 1) 470 2080-36
  per E-Mail unter der Adresse
  
  Die erfolgreiche Behebung einer Störung wird dem Kunden umgehend mitgeteilt.
ANTI-SPAM-REGULATIVE, INHALTSKONTROLLE
1. Der Kunde nimmt die Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation des Europäischen Parlamente und Rates (Richtlinie 2002/ 58 EG), insbesondere die Bestimmung des Artikel 13 über die "unerbetene Nachrichte" zur Kenntnis und wird sich gesetzeskonform verhalten. Bei einer Änderung der jeweils geltenden Rechtslage wird der Kunde sein Verhalten entsprechend den gesetzlichen Vorschriften anpassen.
2. Der Kunde hält emarsys für alle Verstöße gegen geltendes Anti-Spam-Recht schad- und klaglos
3. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Versendung von E-Mails an Empfänger in anderen Staaten als jener der Europäischen Union den Rechtsordnungen dieser Staaten unterliegen kann und verpflichtet sich, die in diesen Staaten geltenden Gesetze oder sonstige Vorschriften im Hinblick auf die versandten E-Mails einzuhalten.
4. Der Kunde verpflichtet sich außerdem, mittels der von emarsys zur Verfügung gestellten Software keine E-Mails zu verschicken, deren Inhalt in einem Staat, in dem der Empfänger seinen Aufenthaltsort oder Sitz hat, gesetzlichen Verboten unterliegt.
LIZENZIERUNG
1. Mit Abschluss des gegenständlichen Vertrages erwirbt der Kunde das Recht, die von emarsys angebotene Software für den vertraglich vereinbarten Gebrauch innerhalb der Vertragslaufzeit zu nutzen.
2. Die vom Kunden in die von emarsys zur Verfügung gestellte Datenbank stehen im Alleineigentum des Kunden und können ausschließlich von diesem geändert oder gelöscht oder ergänzt werden. emarsys wird diese Daten weder für eigene Zwecke, noch für Dritte verwenden, veräußern oder an Dritte weitergeben.
3. Nach Ablauf des Vertrages stehen die Daten dem Kunden für einen Zeitraum von 30 Tagen weiterhin mit den dem Kunden bekanntgegebenen Zugangsdaten zur Verfügung und können vom Kunden mittels dem bereitgestellten Modul in das Format CSV (comma separated values) exportiert werden.
  Nach Ablauf von 30 Tagen ist emarsys berechtigt, die Daten des Kunden von seinen Servern zu entfernen.
4. Der Kunde erwirbt mit Abschluss dieses Vertrages - außer dem in Abs (1) dargestellten Nutzungsrecht - keinerlei weiteren Rechte, insbesondere keine Urheberrechte an der von emarsys zur Verfügung gestellten Software. Der Kunde ist demgemäß auch nicht berechtigt, die Software sowie Teile derselben und den ihr zugrundeliegenden Source-Code zu dekompilieren oder sonst wie les- und nutzbar zu machen.
VERTRAGSBEENDIGUNG
1. Jeder der beiden Vertragsteile ist berechtigt, den gegenständlichen Vertrag unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit (siehe Punkt 3. Auftragsbestätigung in diesem Angebot) , zum jeweils Monatsletzten zu kündigen.
2. Nach Ablauf der angegebenen,Vertragslaufzeit, ist eine Kündigung jederzeit, unter Einhaltung einer 3-Monats-Frist, zum jeweils Monatsletzten möglich.
3. Die Vertragsbeendigung tritt sodann, unbeschadet der Regelung des Punktes Viertens (3), mit sofortiger Wirkung ein, so dass der Kunde mit Ablauf des letzten Tages der Vertragsdauer nicht mehr berechtigt ist, die von emarsys angebotenen Module (ausgenommen das Modul für den Datenexport) zu benutzen.
ENTGELT
1. Das von emarsys für die Erbringung der Leistungen verrechnete Entgelt ist diesem aktuellen Angebot zu entnehmen.
2. Das solcherart errechnete Entgelt ist binnen 8 Werktagen ab Rechnungslegung durch emarsys fällig und ohne Abzug auf das Konto von emarsys, welches auf den Rechnungen von emarsys angeführt sind, vom Kunden zu überweisen.
3. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Forderungen aus welchem Rechtstitel immer, gegen Forderungen von emarsys aus diesem Vertrag aufzurechnen, es sei denn, emarsys hat die Forderung schriftlich anerkannt.
4. Der Kunde ist lediglich mit schriftlicher Zustimmung von emarsys berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag entgeltlich oder unentgeltlich, zur Gänze oder teilweise weiterzugeben oder abzutreten.
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
1. Dieser Vertrag unterliegt österreichischem Recht.
2. Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird die Zuständigkeit des für den Gerichtssprengel Wien sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart.
3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so gilt eine solche wirksame Bestimmung als beigesetzt, die der wirtschaftlichen Zwecksetzung der Parteien entspricht.
4. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden auf den gegenständlichen Vertrag keine Anwendung.